AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab 23.04.2021
„Ing. Renè Swen Horvath“ hat seinen Sitz in:
A-8524 Deutschlandsberg, Bad Gams 13
UID: ATU65959368
Telefon: +43 699 16300303
Fax: +43 3463 232123
E-Mail: office@canycom.at
Internet: https://canycom.at


§ 1 Anwendungsbereich
a.) Diese AGB gelten für alle Warenlieferungen und Dienstleistungen, welche zwischen Ing. Renè Swen Horvath(nachfolgend HORVATH) als Verkäufer und natürlichen Personen ab dem 18. Lebensjahr, juristischen Personen und Geschäftspartnern (Reseller) von HORVATH als Käufer (nachfolgend Kunde) geschlossen werden und zwar in ihrer, zum Zeitpunkt der Bestellung, jeweils gültigen Fassung.

b.) Absprachen und oder Änderungen an diesen AGB, sind nur mit schriftlicher Bestätigung, unserer im Firmenbuch eingetragenen, vertretungsbefugten Personen gültig und gelten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, nur für den betreffenden einzelnen Geschäftsfall. Alle anderen Mitarbeiter von HORVATH sind nicht berechtigt und nicht bevollmächtigt, Absprachen und oder Änderungen zu diesen AGB zu treffen.

c.) Allfällige AGB der Kunden kommen nicht zur Anwendung. HORVATH widerspricht diesen AGB ausdrücklich.



§ 2 Geschlechtsneutralität
Um eine bessere Lesbarkeit zu erreichen wurde auf geschlechtsneutrale Formulierungen verzichtet. Es versteht sich jedoch von selbst, dass sich alle personenbezogenen Bezeichnungen auf beide Geschlechter beziehen.



§ 3 Vertragsabschluss | Angebot | Auftrag
a.) Angebote von HORVATH sind freibleibend und unverbindlich.

b.) Der Kunde gibt durch das Absenden einer Bestellung im Onlineshop von HORVATH oder einem per Fax oder E-Mail übertragenen Bestellformulares oder Auftrages an HORVATH, ein verbindliches Angebot zum Kauf der Ware, Dienstleitung, Software oder App ab und erklärt dadurch, die AGB gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben.

c.) Die Annahme einer Bestellung vom Kunden, erfolgt durch HORVATH schriftlich mit einer Auftragsbestätigung oder durch die tatsächliche Ausführung des Auftrages.



§ 4 Preise und Umsatzsteuer (USt.)
a.) Unsere Preise sind freibleibend und verstehen sich exkl. Umsatzsteuer und ohne jegliche Nebenleistungen, zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten. Es gelten die Listenpreise der am Tag der Bestellung, gültigen Preisliste von HORVATH. Ein Kostenvoranschlag bei Reparaturen von Geräten, ist auch dann zu bezahlen, wenn der Reparaturauftrag nicht erteilt wird. Wird ein Kostenvoranschlag nicht innerhalb von 14 Tagen zu einem verbindlichen Reparaturauftrag, wird das Gerät in unreparierten und zerlegten Zustand an den Kunden zurück geschickt und der entstandene Arbeitsaufwand und die Versandkosten werden dem Kunden verrechnet.

b.) An alle österreichischen Kunden, ob Privat oder Unternehmer, werden die gültigen österreichischen Steuersätze von 10%, 13% oder 20%, je nach Artikel verrechnet.

c.) An europäische Privatkunden, werden bis zum Erreichen der Lieferschwelle, die österreichischen Steuersätze verrechnet. Erst mit Überschreiten der Lieferschwelle, werden die Steuersätze des betreffenden Landes verrechnet.

d.) An europäische Unternehmer mit gültiger UID-Nummer, wird bis zum Erreichen der Lieferschwelle, keine Umsatzsteuer verrechnet. Ab Überschreiten der Lieferschwelle, werden die Steuersätze des betreffenden Landes verrechnet. Eine steuerfreie Verrechnung, ist erst nach erfolgreicher Prüfung der UID-Nummer möglich.

e.) An alle Kunden außerhalb der EU, wird nur mit dem Nachweis des Warenexportes (z.B. Postbeleg vom Versand) keine Umsatzsteuer verrechnet, ansonsten werden die österreichischen Steuersätze verrechnet.



§ 5 Lieferung | Lieferbedingungen
a.) Der Kunde erklärt sich mit der Versendung der Ware auf verkehrsübliche Versendungsarten einverstanden. Die Warenlieferung erfolgt bei Produktverfügbarkeit und vollständigen Zahlungseingang, je nach Ware, innerhalb von 1-5 Werktagen und wird durch geeignete Transportdienstleister wie Post, Paketdienst und Spedition, je nach Ware und Menge durchgeführt.

b.) An einem Werktag eingehende, bezahlte Bestellungen bis 12:00 Uhr, lösen die Warenlieferung noch am selben Werktag aus, ab 12:01 Uhr erst am nächsten Werktag. Bei Eingang einer bezahlten Bestellung an einem gesetzlichen Feiertag oder an einem Samstag/Sonntag, wird die Warenlieferung am darauf folgenden Werktag ausgelöst.

c.) Erfüllungsort für Leistungen von HORVATH ist der Sitz von HORVATH. Zudem ist HORVATH berechtigt, Waren auch von einem anderen Ort aus zu versenden.

d.) Lieferungen erfolgen an die vom Kunden angegebene Postanschrift/Lieferanschrift. Der Versand, Transport und die Zustellung erfolgt sohin auf Kosten des Kunden. Der Kunde hat die von HORVATH ausgewiesenen Kosten für Versand, Versicherung und Bankspesen zu tragen, außer es wurden im beiderseitigen Einverständnis andere Vereinbarungen getroffen.

e.) Bei Lieferverzögerungen und Nichtverfügbarkeit der Waren wird HORVATH den Kunden unverzüglich darüber in Kenntnis setzen. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt, die Bestellung zu stornieren. Dieses Stornorecht endet, sobald HORVATH dem Kunden mitteilt, dass die Ware wieder verfügbar ist.

f.) Standardisierte Verpackungsmaterialien werden nicht gesondert berechnet. Bei entsprechenden extra vom Kunden geforderten Verpackungsmodalitäten oder Expresssendungen, werden diese in gesamter Höhe dem Kunden in Rechnung gestellt.

g.) Im HORVATH Shop erworbene Dienstleitungen gelten, durch die von HORVATH digital per Email zugestellte Auftragsbestätigung oder Rechnung, als prompt und einwandfrei geliefert.

Wird eine Dienstleistung durch den Dienstleister, für den Kunden nicht zufriedenstellend erfüllt, trägt HORVATH als reiner Vermittler der Dienstleistung, keine Verantwortung und ist dafür weder haftbar, noch gewährleistungspflichtig. Der Dienstleister ist alleine für seine Tätigkeiten verantwortlich und haftbar. Der Kunde muss seine Ansprüche direkt mit dem Dienstleister klären und HORVATH darüber in Kenntnis setzen.

HORVATH hat auf die AGB, die Datenschutzbestimmungen und die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Dienstleisters keinerlei Einfluss, somit gelten diese zusätzlich zu allen Richtlinien von HORVATH.



§ 6 Liefer- und Leistungsverzögerungen | Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt begründen keine Vertragsverletzung oder sonstige Haftung für Nichterfüllung oder Verzögerungen bei Warenlieferung oder Leistungserbringung. Als höhere Gewalt gelten sämtliche Ereignisse, deren Ursachen außerhalb des Wirkungsbereiches von HORVATH liegen. In solchen Fällen ist HORVATH nach Wahl berechtigt, eine entsprechend längere Liefer-/Leistungsfrist in Anspruch zu nehmen, vom Vertrag zurückzutreten oder eine reduzierte Menge an Waren zu liefern.



§ 7 Zahlungsbedingungen
a.) Rechnungen von HORVATH sind grundsätzlich sofort und ohne jeden Abzug fällig. HORVATH versendet keine Waren ohne vollständigen Zahlungseingang.

b.) Im Onlineshop per E-Commerce Zahlungsvarianten, z.B. per Kreditkarte, Paypal, Amazon pay etc.:
Der Kunde erhält vom HORVATH Onlineshop eine Auftragsbestätigung. Mit dieser Zahlungsvariante wird die Warenlieferung sofort nach den Lieferbedingungen von HORVATH ausgelöst und der Kunde erhält mit der Warenlieferung gemeinsam, die originale, als bezahlt bestätigte Rechnung übermittelt.

c.) Im Onlineshop per Vorauskassa von HORVATH:
Der Kunde erhält vom HORVATH Onlineshop eine Auftragsbestätigung. Der Kunde überweist lt. den Angaben in der Auftragsbestätigung, die Rechnungssumme ohne jeden Abzug vorab an HORVATH. Nach Zahlungseingang bei HORVATH wird die Warenlieferung sofort nach den Lieferbedingungen von HORVATH ausgelöst und der Kunde erhält mit der Warenlieferung gemeinsam, die originale, als bezahlt bestätigte Rechnung übermittelt.

d.) Über einen persönlich abgeschlossen Auftrag:
Der Kunde schließt bei einem Mitarbeiter oder einem Reseller von HORVATH seinen Wareneinkauf mittels Kaufvertrag ab. Der Kunde und der Mitarbeiter/Reseller, erhalten jeder einen Durchschlag vom Kaufvertrag und das Original wird an HORVATH übermittelt. Um die Kaufabwicklung zu beschleunigen, wird der Auftrag vorab per Fax oder E-Mail an HORVATH übermittelt. Im Anschluss sendet HORVATH dem Kunden per Fax oder E-Mail eine Auftragsbestätigung. Der Kunde überweist lt. den Angaben in der Auftragsbestätigung, die Rechnungssumme ohne jeden Abzug vorab an HORVATH. Nach Zahlungseingang bei HORVATH wird die Warenlieferung sofort nach den Lieferbedingungen von HORVATH ausgelöst und der Kunde erhält mit der Warenlieferung gemeinsam, die originale, als bezahlt bestätigte Rechnung übermittelt.

e.) Alle Überweisungsgebühren für Überweisungen an HORVATH (Inland, EU-Inland, Drittland) werden grundsätzlich vom Kunden getragen.

f.) Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Kunde hiermit unwiderruflich seine Bank, HORVATH seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. HORVATH ist in diesem Fall berechtigt, die für die Rücklastschrift anfallenden Gebühren – gegenwärtig in der Regel 15,00 EUR – an den Kunden weiter zu verrechnen. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Schadensersatzansprüche bleibt vorbehalten.


§ 8 Eigentumsvorbehalt
a.) Das Eigentum an der Ware geht erst mit vollständiger und dauerhafter Kaufpreiszahlung auf den Kunden über. Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch der Waren berechtigt, solange er den Zahlungsverpflichtungen fristgerecht nachkommt. Die Geltendmachung dieses Eigentumsvorbehalts gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.

b.) Handelt es sich bei dem Kunden um einen Reseller von HORVATH gelten darüber hinaus die folgenden Bestimmungen: Der Reseller ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu veräußern. Verfügt er über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware, so tritt er bereits jetzt hieraus resultierende Kaufpreisansprüche in Höhe des Rechnungswerts unserer Forderung an HORVATH ab. Auf Verlangen ist diese Abtretung offenzulegen. HORVATH nimmt die Abtretung hiermit an.

c.) Die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren (Vorbehaltsware) sind pfleglich zu behandeln und dürfen nur bestimmungsgemäß verwendet werden. Insbesondere dürfen sie während der Dauer unseres Eigentumsrechtes ohne Offenlegung der Eigentumsverhältnisse an Dritte weder verpfändet noch sonst übereignet werden. Von Zugriffen Dritter auf Vorbehaltsware sind wir unverzüglich zu verständigen. Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, wird ein Insolvenzverfahren über sein Vermögen beantragt oder eröffnet, sind wir berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen, diese abzuholen und dabei die Räume des Kunden zu betreten.



§ 9 Zahlungsverzug
Bei Überschreitung des Zahlungszieles ist HORVATH berechtigt, unabhängig vom Verschulden, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verrechnen. Der Kunde verpflichtet sich, für den Fall des Zahlungsverzugs, HORVATH die durch eine außergerichtliche Eintreibung entstandenen Kosten zu ersetzen. Eingehende Zahlungen können unabhängig von der Widmung durch den Kunden jeweils auf die älteste Lieferung oder Leistung angerechnet werden. Im Falle des Zahlungsverzugs ist HORVATH – unbeschadet sonstiger Rechte – berechtigt, alle offenen Rechnungen sofort fällig zu stellen und weitere Lieferungen und Leistungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung unter Wahrung der noch offenen Liefer- oder Leistungsfrist zurückzubehalten oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.



§ 10 Einwendungen und Aufrechnung
a.) Einwendungen gegen die Höhe einer Rechnung von HORVATH müssen schriftlich innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Rechnung vorgebracht werden. Gesetzliche Ansprüche, die auch nach Fristablauf geltend gemacht werden können, bleiben unberührt.

b.) Die Aufrechnung des Kunden mit Forderungen von HORVATH ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.



§ 11 Gewährleistung | Mängelrechte | Haftungsbeschränkung
a.) Die Gewährleistung und Haftung bestimmt sich nach Maßgabe der österreichischen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgende Regelungen nicht etwas anderes bestimmen. Eine allfällige und mögliche Verwendung von HORVATH Waren zum Weiterverkauf im Bestellerland mangels Vorliegen von entsprechenden Zulassungen gelten ausdrücklich nicht als Mangel und hat sich der Kunde oder Reseller vor Aufgabe einer Bestellung von der Vertriebs- und Verwendungsmöglichkeit allfällig bestellter Produkte im Sinne der gesetzlichen Vorschriften vorab selbst zu erkundigen und allenfalls nötige Voraussetzungen zu schaffen.

b.) Beanstandungen, die den Lieferumfang, Sachmängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen betreffen, sind, soweit dies durch zumutbare Untersuchungen feststellbar ist, unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Der Kunde hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag an dem der Kunde HORVATH über den Rücktritt unterrichtet hat an den Sitz von HORVATH zurück zu senden. Die Frist ist gewahrt wenn der Kunde die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Bewahren Sie den Versandbeleg als Nachweis auf, da die Rücksendung bei Bedarf von Ihnen zu beweisen ist.

c.) HORVATH hat das Recht, die Rückzahlung zu verweigern, bis die Ware bei HORVATH eingelangt und auf ihre Beschaffenheit kontrolliert und geprüft worden ist.

d.) Für auf dem Transportweg beschädigte Ware kann HORVATH keine Haftung übernehmen. Erkennbar beschädigte Verpackungen sind vom Kunden unmittelbar bei Zustellung beim Transportdienstleister zu beanstanden.

e.) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so hat er HORVATH den entstandenen Schaden zu ersetzen.

f.) Bei Nahrungsergänzungsmitteln beachten und befolgen Sie bitte unbedingt die am Produkt angeführten Hinweise und Verzehrempfehlungen. Denn Nahrungsergänzungsmittel sind kein Ersatz für eine abwechslungsreiche, ausgewogene Ernährung, eine gesunde Lebensweise und dienen in keinem Fall, als Ersatz für Medikamente. Um eventuelle Wechselwirkungen mit verschriebenen Medikamenten oder anderen Nahrungsergänzungsmitteln vorzubeugen, konsultieren Sie bitte Ihren behandelten Arzt, oder fragen Sie Ihren Apotheker, wenn Sie planen, Nahrungsergänzungsmittel einzunehmen.

g.) Bei Einnahme von Nahrungsergänzungsmitteln übernimmt der Kunde eigenverantwortlich die volle Haftung für eventuell auftretende Wechselwirkungen und hält in dem Fall HORVATH vollständig schad- und klaglos.

h.) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

i.) Wird eine Dienstleistung durch den Dienstleister, für den Kunden nicht zufriedenstellend erfüllt, trägt HORVATH als reiner Vermittler der Dienstleistung, keine Verantwortung und ist dafür weder haftbar, noch gewährleistungspflichtig. Der Dienstleister ist alleine für seine Tätigkeiten verantwortlich und haftbar. Der Kunde muss seine Ansprüche direkt mit dem Dienstleister klären und HORVATH darüber in Kenntnis setzen.

j.) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von HORVATH.



§ 12 Garantie
a.) HORVATH gibt keine Garantien für die Waren ab, es sei denn, eine Angabe ist ausdrücklich und schriftlich als „Garantie“ bezeichnet oder HORVATH übernimmt für eine Eigenschaft oder die Haltbarkeit, schriftlich die ausdrückliche Haftung. Produktbeschreibungen stellen keine Garantien dar.

b.) Bei einer Garantie handelt es sich um die freiwillige Zusage des Herstellers, dass eine Sache für eine bestimmte Zeit entsprechend funktioniert. Die Garantie wird zumeist an bestimmte Bedingungen gebunden und kann eingeschränkt, z.B. auf gewisse Teile gewährt werden. Ob und zu welchen Bedingungen der Hersteller für die von Ihnen erworbene Ware eine Herstellergarantie vorsieht, entnehmen Sie bitte der Packungsbeilage der Ware. Sollten Sie eine Herstellergarantie von einer bei HORVATH gekauften Ware in Anspruch nehmen wollen, übernimmt HORVATH gerne die Kommunikation mit dem Hersteller. Im Falle eines Garantiefalles übernimmt der Kunde sämtliche Versand- und Transportkosten, es sei denn, der Hersteller oder HORVATH, bestätigt schriftlich, die Übernahme der Versand- und Transportkosten.



§ 13 Widerrufsbelehrung – Widerrufsrecht – Rücktrittsrecht
a.) Der Kunde kann von einem abgeschlossenen Auftrag oder von einer abgegebenen Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Widerrufsfrist beträgt bei Warenbestellungen 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, welcher nicht der Transportdienstleister ist, die Ware im Besitz nimmt.

b.) Scheitert die versuchte Zustellung durch den Transportdienstleister an den Kunden und wird die Ware bei einer zur Abholung vorgesehenen Stelle hinterlegt, beginnt die Frist ab dem Tag zu laufen, an dem der Kunde erstmals die Möglichkeit zur Behebung der hinterlegten Sendung hat.

c.) Im Falle eines Vertrages über Dienstleistungen beginnt die Widerrufsfrist mit Abschluss des Vertrages.

d.) Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde HORVATH mittels eindeutiger Erklärung, per Fax, E-Mail oder Brief über seinen Entschluss den Vertrag zu widerrufen, informieren.

e.) Zur Fristwahrung ist es ausreichend, wenn der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Die Widerrufserklärung ist zu senden an:

f.) Ing. Renè Swen Horvath, A-8524 Deutschlandsberg, Bad Gams 13
oder per Email an: office@canycom.at

Kein Widerrufsrecht besteht
a.) bei Verträgen über Dienstleistungen, wenn HORVATH auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsabschluss mit der Ausführung begonnen hat;

b.) bei Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind;

c.) bei Verträgen über Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

d.) bei Verträgen über Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert wird, sofern die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Folgen des Widerrufs
a.) Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, wird HORVATH von ihm erhaltene Zahlungen, mit Ausnahme der Versandkosten, unverzüglich nach Einlagen und Kontrolle der rückgesandten Ware (im Falle der Warenbestellung) zurückzahlen. HORVATH führt Rückzahlungen nur per Überweisung auf das Bankkonto des Kunden durch.

b.) Der Kunde hat Waren unverzüglich nach Information über den Widerruf zurückzusenden und zwar an:
Ing. Renè Swen Horvath, A-8524 Deutschlandsberg, Bad Gams 13, Österreich

c.) Der Kunde hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Eventuell für HORVATH anfallende Kosten im Zusammenhang mit der Rücksendung werden bei Rückzahlung des Kaufpreises in Abzug gebracht.

d.) Bei beschädigter oder durch Gebrauchsspuren beeinträchtigter Ware, hat der Kunde für die Wertminderung angemessenen Ersatz zu leisten. Wertersatz ist nur zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der das unbedingt für die Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Ware erforderliche Ausmaß überschreitet.

e.) Gleiches gilt, wenn bei der Rückgabe Zubehör fehlt.



§ 14 Datenschutz
a.) HORVATH wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des DSGVO, beachten. Der Kunde wird davon in Kenntnis gesetzt, dass sein Name, seine Anschrift und weitere zur Vertragserfüllung erforderlichen Daten gespeichert werden. Soweit HORVATH sich zur Erbringung von Leistungen, die dem vertragsgemäßen Zweck dienen, Dritter bedient z.B. Transportdienstleister, Zahlungsdienstleister und Steuerberater, ist HORVATH berechtigt, dem Dritten die Daten des Kunden offenzulegen.

b.) Um eine reibungslose Durchführung jeder Bestellung zu gewährleisten, ist der Kunde verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Bei einer Änderung der Kundendaten sind die Änderungen HORVATH unverzüglich mitzuteilen. Kosten, die aufgrund einer verspäteten Bekanntgabe neuer Kundendaten seitens des Kunden entstehen, trägt der Kunde.

c.) Der Kunde nimmt weiters zur Kenntnis, dass seine Daten zum Zwecke der Bonitätsbeurteilung aus Anlass der Auftragsbearbeitung und -abwicklung an die WarenKreditEvidenz des Kreditschutzverbandes von 1870, 1120 Wien, Wagenseilgasse 7, DVR 0431591 (durch Übersendung der Rechnung oder des Vertrages) übermittelt werden. Dies sind Identitätsdaten (Name, Geburtsdatum, Adresse und sonstige Kontaktdaten) sowie Daten über nachhaltigen Zahlungsverzug des Kunden (Betreibungsschritte, offener Saldo) ab dem Zeitpunkt der Übergabe der Forderung zur weiteren Betreibung an ein Inkassoinstitut oder einen Anwalt.

d.) Eine ausführlichere Beschreibung unseres Datenschutzes, inklusive der Cookie Richtlinie, finden Sie in der Fußzeile unserer Website.


§ 15 Schadenersatz
a.) Schadenersatz aufgrund Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu leisten. Entsprechendes gilt für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes. Sämtliche Hinweise auf den Verpackungen und Produktbeschreibungen sind zu beachten. Für eine davon abweichende Anwendung oder Handhabung wird keine Haftung übernommen. Ist der Kunde eine juristische Person, ein Unternehmer oder ein Reseller, haftet HORVATH nicht für leichte Fahrlässigkeit sowie nicht für entgangenen Gewinn.

b.) Vor Anschluss oder Transport von EDV-technischen Produkten bzw. vor Installation von Computerprogrammen, Softwares und Apps, ist der Kunde verpflichtet, den auf der Computeranlage, Laptop, Handy, Tablet, iPhone, iPad, iMac etc., bereits bestehenden Datenbestand ausreichend zu sichern, andernfalls hat er für verlorengegangene Daten, sowie für alle damit zusammenhängenden Schäden die Verantwortung zu tragen.



§ 16 Geistiges Eigentum
Sämtliche Immaterialgüterreche und sonstige geistige Leistungen, die von uns im Zusammenhang mit der Erfüllung dieses Vertrags hervorgebracht und/oder genutzt werden, bleiben unser Eigentum. Keine Bestimmung dieser Vereinbarung kann als Lizenz an der Nutzung unserer geistigen Eigentumsrechte, einschließlich unserer Marken, Firmen- und Geschäftsbezeichnungen, ausgelegt werden.



§ 17 Erfüllungsort/Anwendbares Recht/Gerichtsstand
Erfüllungsort für beiderseitige Ansprüche ist Bad Gams/Österreich. Für die vertraglichen Beziehungen gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts (CISG). Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von HORVATH örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. HORVATH ist jedoch auch berechtigt, ein anderes, für den Kunden zuständiges Gericht anzurufen.



§ 18 Schlussbestimmungen
a.) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bindungen im Übrigen wirksam. HORVATH und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

b.) HORVATH ist jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zusendung der Änderungsmitteilung, so werden diese wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist HORVATH berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten. Die Rückerstattung von Kosten zum Kunden in solch einem Falle ist nicht möglich.

c.) HORVATH hat das Recht ohne Angabe von Gründen Bestellungen und Reselleranträge abzulehnen.

d.) Der Kunde erklärt, alle Informationen über die AGB von HORVATH erhalten, gelesen und verstanden zu haben.

e.) Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.